Ist die EU ein Regulierungsmonster? Arbeiten in Brüssel nur teure Beamte, die den Staaten die Regeln diktieren? Wer hatte die Idee mit den Olivenölkännchen? Ist Deutschland der Zahlmeister Europas? Wir haben uns nach dem Brexit-Referendum sechs beliebte EU-Mythen nochmal genauer angeschaut. Mythos 1: Die EU ist ein Regulierungsmonster Was wären EU-Kritiker ohne die Verordnung Nr.… Weiterlesen Die Legende von der krummen Gurke
Straßburg, 07.06.2024 - Der Europaabgeordnete der Partei DIE PARTEI Martin Sonneborn will nicht Joachim Gauck im Amt nachfolgen. Gegenüber der ZEIT erklärte der 51Jährige in Straßburg: „Ich stehe im Moment nicht bereit für das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland.“ In den vergangenen Tagen hatten PARTEI-Kreise mehrfach eine Kandidatur ihres Spitzenfunktionärs für das höchste Staatsamt ins Spiel gebracht. Doch der hochbezahlte Abgeordnete… Weiterlesen Sonneborn will „im Moment“ nicht Bundespräsident werden
Nicht ökologische Einsichten, sondern ökonomische Interessen könnten den Pariser Gipfel zum Erfolg machen. Von Claus Hecking für DIE ZEIT. Sie haben den Satz vielleicht schon früher mal gehört: Dieser Klimagipfel kann die Wende bringen. Dieses Wochenende in Paris könnte es tatsächlich gelingen. Wirklich. Die Chancen stehen gut, dass mehr als 190 Nationen und die EU… Weiterlesen Profit für die Welt
Sie war eine führende Strippenzieherin für Finanzregulierung in Europa, nun wechselt Sharon Bowles in die Finanzwirtschaft. Der Fall zeigt erneut: Viele Brüsseler Entscheider kennen keine Skrupel. Von Claus Hecking http://www.spiegel.de/wirtschaft/lobbyismus-eu-politikerin-sharon-bowles-wechselt-zur-londoner-boerse-a-988070.html
Irland will als erster Staat in der EU einheitliche Zigarettenverpackungen ohne Markenlogos einführen. Deutsche Verbände und Politiker kämpfen gegen das „Plain Packaging“ - und zwar: der Zentralverband der Deutschen Werbewirtschaft (ZAW), der Markenverband, die Münchener „Taxpayers Association of Europe“ sowie die CDU-/CSU-EU-Abgeordneten Sabine Verheyen, Albert Dess, Christian Ehler, Markus Pieper, Godelieve Quisthoudt-Rowohl, Birgit Collin-Langen, Herbert Reul, Werner Langen, Daniel Caspary, Markus Ferber, Joachim Zeller, Axel Voss und Monika Hohlmeier. Von Claus… Weiterlesen Deutsche Politiker machen Front gegen Irlands Tabak-Gesetze
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